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Die Nachhaltigkeitsstrategien der Länder in der Region RENN.mitte

In der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie spielen die Länder eine wichtige Rolle. Über den sogenannten Bund-Länder-Erfahrungsaustausch zu nachhaltiger Entwicklung tauschen sich Bund und Länder unter Vorsitz des Bundeskanzleramtes und des Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz regelmäßig über aktuelle Themen nachhaltiger Entwicklung aus. Durch die föderale Struktur ist die Umsetzung wichtiger Ziele, z.B. zum Flächenverbrauch oder zur Bildung, Sache der Bundesländer. Wie sie diese umsetzen, bleibt den Zuständigen vor Ort überlassen.

Berlin   Brandenburg   Sachsen   Sachsen-Anhalt   Thüringen

Berlin

Das Berliner Nachhaltigkeitsprofil: Berlin beschreitet neue Wege der Zukunftsgestaltung und des Nachhaltigkeitsmanagements. Mit dem Berliner Nachhaltigkeitsprofil wird das Thema Nachhaltigkeit quer zu bestehenden städtischen Strategien in den Mittelpunkt gerückt. Hier werden erfolgversprechende – weil berlintypische – Potenziale und Zukunftstalente für Nachhaltigkeit fokussiert. Diese Profilierungsfelder zu identifizieren und mit innovativen Praxisansätzen zu illustrieren, ist der Kern des Berliner Nachhaltigkeitsprofils. Berlin hat hiermit ein neues Instrument entwickelt, das besonders auf den Nachhaltigkeitsprozess in Metropolen zugeschnitten ist und effizient und flexibel auf aktuell urbane Entwicklungsprozesse reagieren kann. Dies stellt national wie international eine Innovation bei den Nachhaltigkeitsansätzen dar.

→ Nachhaltigkeitsprofil Berlin

Brandenburg

Das Kabinett des Landes Brandenburg hat am 21.05.2019 die Fortschreibung der Landesnachhaltigkeitsstrategie (https://mlul.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.3310.de/Fortschreibung-Nachhaltigkeitsstrategie-BB.pdf) beschlossen. Die Fortschreibung baut auf der 2014 erarbeiteten Landesstrategie auf. Neu ist die Ausrichtung an den 17 globalen Nachhaltigkeitszielen, die zwischenzeitlich von den Vereinten Nationen beschlossen wurden, den Sustainable Development Goals (SDG).

Mit den 32 Landeszielen (https://mlul.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.3310.de/Ziele-Indikatoren-Nachhaltige-Entwicklung-BB.pdf) zur Umsetzung der 17 SDGs werden in Brandenburg im Themenfeld Nachhaltigkeit erstmals praktisch alle gesellschaftlichen Bereiche wie Armutsbekämpfung, Ernährung, Gesundheit, Bildung, Gleichberechtigung, Umwelt- und Klimaschutz, menschenwürdige Arbeit, Frieden sowie Gerechtigkeit abgedeckt. Ausführliche Informationen entnehmen Sie bitte der Presseinformation unter: https://mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.343800.de

Die Landesnachhaltigkeitsstrategie Brandenburg wurde 2014 von der Landesregierung beschlossen. Vorangegangen war ein breiter öffentlicher Dialog. Fünf Handlungsfelder wurden als Schwerpunkte definiert: Wirtschaft und Arbeit in der Hauptstadtregion, Lebenswerte Dörfer und Städte, Brandenburg als Modellregion für Energiewende und Klimaanpassung, Zukunftsfähige Finanzpolitik sowie Bildung und nachhaltige Entwicklung. Im vierten Quartal 2017 soll die Landesregierung dem zuständigen Landtagsausschuss einen Fortschrittsbericht zur Umsetzung sowie Eckpunkte einer Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie vorlegen.

Federführendes Ressort ist das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft.

→ Nachhaltigkeitsstrategie Brandenburg

Sachsen

Die Nachhaltigkeitsstrategie für den Freistaat Sachsen wurde von der Sächsischen Staatsregierung im Jahr 2018 fortgeschrieben.

Für die Sächsische Staatsregierung ist Nachhaltigkeit ein Leitprinzip der Politik und grundlegendes Ziel des Regierungshandelns. In seiner Sitzung am 27. November 2018 hat das Kabinett die „Nachhaltigkeitsstrategie für den Freistaat Sachsen 2018“ beschlossen. Sie stellt eine Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie aus dem Jahr 2013 dar und berücksichtigt gleichermaßen die ökonomische, ökologische und soziale Dimension nachhaltiger Entwicklung.

Alle Ministerien sowie die Staatskanzlei haben die Strategie unter der Koordinierung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft erarbeitet und tragen gemeinsam Verantwortung für ihre Umsetzung. Die Nachhaltigkeitsstrategie verfolgt einen fachübergreifenden, integrativen Ansatz und berücksichtigt viele verschiedene Themenfelder von Bildung und Wissenschaft, öffentliche Finanzen, Umweltschutz, Energie und Klima bis hin zu Fachkräften, Gesundheit sowie gesellschaftlichem Zusammenhalt. Neben einer umfassenden Aktualisierung sind die Berücksichtigung der globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (Agenda 2030) und die Ausrichtung auf einen Zielhorizont bis zum Jahr 2030 wichtige Anliegen der neuen Strategie. Zahlreiche Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden, Unternehmen und Institutionen sind aus dem öffentlichen Beteiligungsverfahren der letzten Monate in die Strategie eingeflossen.

2013 verabschiedete der Freistaat die Nachhaltigkeitsstrategie „Sachsen hat Zukunft“. Sie definierte in acht Handlungsfeldern Schwerpunkte, Indikatoren und Ziele. Dazu gehörten: Bildung nachhaltig gestalten; Nachhaltige Finanzpolitik; Klima schützen, Energie effizient nutzen, Versorgung sichern; Natürliche Lebensgrundlagen schonen; Städte und ländlichen Raum gemeinsam in die Zukunft führen; Wirtschaftswachstum und Innovation eine Richtung geben; Fachkräftepotenziale sichern und nutzen sowie Gesundheit und Lebensqualität erhalten.

Nachhaltigkeit ist in Sachsen eine ressortübergreifende Aufgabe, deren Umsetzung durch die Fachressorts erfolgt. Die Koordinierung liegt beim Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft.

→ Nachhaltigkeitsstrategie Sachsen

Sachsen-Anhalt

Der 2011 veröffentlichte Nachhaltigkeitsbericht des Landes wurde unter Federführung des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie unter Einbeziehung aller Ressorts komplett überarbeitet. In der im Mai 2019 veröffentlichten Nachhaltigkeitsstrategie werden die langfristig geplanten Maßnahmen zur Erreichung der sektorübergreifenden Nachhaltigkeitsziele des Landes Sachsen-Anhalt in einem umfassenden auf das Jahr 2030 ausgerichteten strategischen Papier dargestellt. Die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt wurde an die 17 Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 angepasst. Neu in der Strategie ist zudem die Benennung konkreter Zielstellungen, die für Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbar sind. In das Papier wurde zudem der Indikatorenbericht integriert. Darin werden für das Land konkrete Zielwerte benannt, um so die Ergebnisse der Maßnahmen belegen zu können.

2011 veröffentlichte die Landesregierung den Nachhaltigkeitsbericht mit dem Titel „Gemeinsam für eine lebenswerte Zukunft“. 2014 wurde erstmals ein ressortübergreifender Indikatorenbericht zur nachhaltigen Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt vorgelegt. Der Bericht dokumentiert 41 Indikatoren unter anderem aus den Bereichen Umwelt, Klima und Energiepolitik; Verkehr; Inanspruchnahme natürlicher Ressourcen; Finanzen; Wirtschaft;  Beschäftigung;  demografische Entwicklung; Kriminalität;  Bildung; Gesundheit und Chancengleichheit. Der Indikatorenbericht wird alle vier Jahre fortgeschrieben.

Federführendes Ressort ist das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie.

→ Nachhaltigkeitsstrategie Sachsen-Anhalt

Thüringen

Die Nachhaltigkeitsstrategie 2018 wurde in einem intensiven Diskussionsprozess innerhalb der Landesregierung und unter Einbeziehung der breiten Öffentlichkeit erarbeitet. Sie entstand zudem unter maßgeblicher Mitwirkung des Beirats für Nachhaltige Entwicklung in Thüringen. 

Die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie versteht sich als Leitfaden des politischen und gesellschaftlichen Handelns, um jetzt und auch in Zukunft allen Menschen die Chance auf ein gutes Leben in einer gesunden Umwelt zu ermöglichen. Nachhaltigkeit ist in Thüringen eine Gemeinschaftsaufgabe von Land, Kommunen und Zivilgesellschaft, die ökologische, soziale und wirtschaftliche Herausforderungen gleichermaßen in den Blick nimmt.

Nächste Schritte zur Umsetzung der Strategie sind u.a. die Erarbeitung eines Leitfadens für nachhaltiges Verwaltungshandeln. Dazu zählen zum Beispiel nachhaltige Beschaffung, eine klimaneutrale Verwaltung oder die nachhaltige Bewirtschaftung von Liegenschaften. Ergänzend zur Strategie haben alle Thüringer Ministerien bereits im Frühjahr 2018 eigene Nachhaltigkeitspläne aufgestellt, die einer To-do-Liste der Landesregierung im jeweiligen Verantwortungsbereich entsprechen.

Die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie gibt es seit 2011. Einen ersten Indikatorenbericht gab es 2012, dieser wird alle zwei Jahre fortgeschrieben. Im Dezember 2016 hat der Landtag die Einrichtung eines parlamentarischen Beirats zur Nachhaltigen Entwicklung beschlossen. Er soll die parlamentarische Arbeit begleiten und auf die Ausgestaltung von Gesetzen und Richtlinien, in Einklang mit den Zielen und Indikatoren der Agenda 2030, hinwirken. Dazu wird er mit dem Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen und der Staatssekretärsarbeitsgruppe zur Nachhaltigen Entwicklung zusammenarbeiten.

Federführendes Ressort ist das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz.

→ Nachhaltigkeitsstrategie Thüringen

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