Werkstatt "Bürger- und Volksbegehren in Thüringen - Was sie bewirken und wie sie genutzt werden können"
Zeit: Montag, 6. März 2023, 14-19 Uhr
Ort: Erfurt, Michaelisstraße 39 (Nähe Krämerbrücke), Collegium majus, Saal
Mit Ralf-Uwe Beck, Sprecher Mehr Demokratie e. V., veranstaltet von Zukunftsfähiges Thüringen e. V. gemeinsam mit dem Lothar-Kreyssig – Ökumenezentrum, Moderation: Isabelle Laue
Thüringen war einst Schlusslicht unter den Bundesländern und hat seit einigen Jahren die deutschlandweit besten Bedingungen für Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in den Kommunen. Jährlich werden rund zehn Bürgerbegehren gestartet, zunehmend zu ökologischen Themen. Oft kommen Initiativen, aber auch Verwaltungen damit an ihre Grenzen – juristisch, organisatorisch und was den Dialog angeht. Nach einem Seminar im vergangenen Jahr gab es Bedarf, die Thematik zu vertiefen und dabei auch strategische Überlegungen anzustellen. Deshalb laden wir herzlich ein zu einer Nachmittags-Werkstatt. Referieren wird Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Vereins Mehr Demokratie e. V.; er hat an den Gesetzen für die direkte Demokratie in Thüringen mitgearbeitet.
Programm
14:00 Begrüßung, Vorstellungsrunde, Erwartungen
14:30 Was ist und was vermag die direkte Demokratie? Wie ist sie einzuordnen ist zwischen Wahlen und Bürgerbeteiligung?
14:45 Die Regeln für die direkte Demokratie in Thüringen
- a) kurz: Landesebene: Volksbegehren (ThürBVVG)
- b) ausführlich: Kommunale Ebene: Bürgerbegehren (ThürEBBG)
Pause
16:30 Diskussion gelungener und misslungener Initiativen; strategische Überlegungen
18:00 Dialog zuerst: Welche Möglichkeiten für den Dialog zwischen Initiativen und Politik/Verwaltung gibt es vor, während und nach Bürger- und Volksbegehren?
18:30 Offene Fragen, Auswertung und Perspektiven
19:00 Ende
Anmeldung
über das Online-Anmeldeformular unter diesem Link: www.renn-netzwerk.de/mitte/06032023